Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 22.05.2003 - 11 U 157/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rückforderung von Abschlagszahlungen wegen Maßabweichungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Maßabweichungen nicht genehmigungsfähig: Bauherr kann Abschlagszahlungen zurückfordern! (IBR 2004, 305)
Papierfundstellen
- BauR 2004, 1197 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.11.1998 - VII ZR 191/97
Fälligkeit und Verjährung von Abschlagsforderungen; Umstellung der Klage von …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.05.2003 - 11 U 157/01
Nur für den Anspruch des Unternehmers auf Abschlagszahlungen greift die kurze Verjährungsfrist nach § 196 BGB ein (BGH BauR 1999, 267, 268). - BGH, 24.01.2002 - VII ZR 196/00
Rechtsfolgen der Vereinbarung von Voraus- oder Abschlagszahlungen; Darlegungs- …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.05.2003 - 11 U 157/01
Auch dann besteht ein vertraglicher Rückzahlungsanspruch des Auftraggebers hinsichtlich des sich errechnenden Überschusses aus gezahlten Abschlägen und kein Bereicherungsanspruch (BGH BauR 2002, 938 ff und 1407 f). - BGH, 29.04.2004 - VII ZR 202/03
Maßabweichungen nicht genehmigungsfähig: Bauherr kann Abschlagszahlungen …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.05.2003 - 11 U 157/01
BGH, Beschluss vom 29.04.2004 - VII ZR 202/03 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).